Wird Sambia zu Simbabwe?

Eine steile und Sambias Demokratie gegenüber nicht ganz faire These, aber Thomas Scheens hochinteressanter Artikel in der FAZ sieht in Sambia die „Geburt einer Diktatur“. Grund dafür ist das in der Tat zunehmend bedenkliche Verhalten der Regierung von Michael „The Cobra“ Sata, nach der demokratischen Wahl vor neun Monaten auch hierzulande noch als Hoffnungsträger gehandelt. Zum Hintergrund des Artikels: Ex-Präsident Rupiah Banda und seine Söhne haben den internationalen Staranwalt Robert Amsterdam engagiert, der zusammen mit der sambischen Opposition einen offenen Brief an die Donor Community schrieb.

Sambia, seit 1991 eine pluralistische Demokratie, galt spätestens seit dem als ernsthaft bewerteten Anti-Korruptionskurs von Präsident Levy Mwanawasa als eines der Musterländer im südlichen Afrika. Das blieb auch nach dem Tod von Mwanawasa unter seinem Nachfolger Rupiah Banda so, wenngleich der Elan im Kampf gegen die Korruption nachließ. Dafür wies das kupferreiche Land traumhafte makrökonomische Wachstumsraten von durchschnittlich sechs bis sieben Prozent auf. Weil dieses Wachstum aber zu wenig bei der Bevölkerung ankam, verloren Rupiah Banda und seine seit 20 Jahren regierende Partei MMD (Movement for Multiparty Democracy) knapp gegen Michael Sata und seine PF (Patriotic Front). Der friedliche und faire Verlauf dieser Wahlen sowie die reibungslose, geordnete Amtsübergabe des Verlierers  – leider immer noch keine Selbstverständlichkeit in Afrika – brachten Sambia weiteres internationales Lob ein.

Michael Sata faszinierte nicht zuletzt wegen seiner kritischen Haltung gegenüber chinesischen Investoren und seiner Ankündigung, der Korruption wieder stärker den Kampf anzusagen. Auch seine Berufung von Guy Scott zum ersten weißen Vizepräsidenten Sambias erregte Aufsehen. Dass der charismatische Michael „The Cobra“ Sata wegen seiner machtbewussten, autoritären und bisweilen rabiaten Art (jüngstes Beispiel: eine rüde Auseinandersetzung zwischen Sata und Ex-US-Präsident George W. Bush in Lusaka) in Sambia selbst ebenso berüchtigt wie umstritten ist, beachteten zunächst hingegen nur die – nicht gerade zahlreichen – Kenner des Landes. Wenige Monate nach dem Machtwechsel mehren sich jedoch auch außerhalb Sambias die Sorgen über Satas Führungsstil, Nepotismus, Misswirtschaft sowie Beeinflussung, Behinderung und Einschüchterung von Opposition, Medien und Justiz. „Das alte Afrika feiert in Sambia seine Auferstehung“, zitiert Thomas Scheen einen sambischen Anwalt und Oppositionspolitiker.

Nachzulesen ist die Vielzahl der Vorwürfe ein einem offenen Brief der sambischen Opposition an die „Donor Community“ Sambias (Full Text of Letter to Donor Community from Zambian Opposition). Einer der Mitunterzeichner ist der international bekannte kanadische Anwalt Robert Amsterdam (u.a. vertrat er Michail Chodorkowskij). Er vertritt derzeit die rechtlichen Interessen von Ex-Präsident Rupiah Banda und seinen Söhnen. Alle werden derzeit in Sambia wegen Korruptionsvorwürfen juristisch verfolgt, bzw. – glaubt man Amsterdam – lässt die Regierung Sata sie aus politischen Gründen anklagen.

Vor wenigen Wochen tourte Robert Amsterdam durch mehrere europäische Hauptstädte, u.a. auch Berlin, um die Belange seiner Mandaten zu vertreten und eine Diskussion über Michael Sata und seine Regierung anzustoßen. Der Artikel von Thomas Scheen FAZ sieht („Sambia – die Geburt einer Diktatur“), der auf den offenen Brief und auf Robert Amsterdam Bezug nimmt, hat genau dies bewirkt.

Selbstverständlich ist bei einer inhaltlichen Bewertung der Vorwürfe an Michael Sata und seine Regierung zu bedenken, dass die Opposition, Rupiah Banda, seine Söhne und natürlich auch deren Rechtsvertreter gezielt eigene Interessen vertreten (was auch legitim ist). Aber für die nun sicher an Fahrt gewinnende Diskussion um die Regierungsführung in Sambia und die zukünftige Entwicklung des Landes sind sowohl Thomas Scheens Artikel als auch der offene Brief überaus wertvolle Inputs.

Sambias Status eines „Musterlandes“ (by the way: wessen „Muster“? Aber das ist eine andere Frage…) im südlichen Afrika wird man sicherlich überdenken müssen. Auch wenn es bis Simbabwe glücklicherweise noch weit ist.